AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Die Weezly GmbH stellt dem Kunden alle Leistungen aus dem Internet Bereich ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Weezly und ihren Kunden indem der Kunde berechtigt wird Internetdienstleistungen zu nutzen.

1.2 Soweit Domains Gegenstand dieses Vertrags sind, werden die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“) von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Insoweit gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen die DENIC-Registrierungsrichtlinien.

1.3 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der Veröffentlichung auf der Homepage von Weezly (www.weezly.de) wirksam.

2. Vertragsgegenstand, Leistungspflichten

2.1 Soweit eine Homepage Gegenstand des Vertrages ist, ist Weezly dem Kunden gegenüber lediglich verpflichtet, diesem die Einrichtung einer sogenannten Standard-Homepage, deren Leistungsumfang nicht mit einer gesondert vereinbarten Internet-Präsenz vergleichbar ist, zu ermöglichen.

3. Entgelte

3.1 Das Entgelt ist abhängig von der Wahl des Tarifs, welcher mit dem Kunden gesondert vereinbart wird. Ist mit dem Kunden eine Grundgebühr vereinbart, so hat Weezly das Recht, diese im Voraus einzuziehen. Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Die darauffolgenden Abrechnungsmonate enden jeweils einen Tag vor dem gleichen Tag jedes folgenden Kalendermonats. Fehlt dieser Tag in einem Kalendermonat, so endet der Abrechnungsmonat bereits am letzten Tag dieses Monats. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden nach Erbringung der Leistung sofort fällig.

3.2 Sofern Weezly die Möglichkeit bietet, eine bereits bei einem anderen Anbieter auf den Namen des Kunden registrierte Domain im Rahmen seines Weezly Webhosting Angebotes weiterzuführen, trägt der Kunde alle Kosten, die sich aus der Übernahme der Domain zu Weezly ergeben. Die auf Seiten von Weezly anfallenden Kosten entsprechen dabei dem in der Preisliste des jeweiligen Tarifs ausgewiesenen Pauschalbetrag. Umgekehrt wird Weezly eine im Rahmen des Weezly Webhosting Angebotes auf den Namen des Kunden beantragte Domain nach schriftlicher Anforderung des Kunden zeitnah und kostenlos zwecks Weiterführung bei einem anderen Anbieter freigeben.

3.3 Die Rechnungen werden nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes per Email an den Kunden versand. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist Weezly berechtigt, Bearbeitungsgebühren und Portokosten in Höhe von Euro 2,50 pro Rechnung zu verlangen. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, ist Weezly berechtigt, diesen Betrag zu verlangen.

3.4 Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Kunde ermächtigt Weezly, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften berechnet Weezly eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 8,00 pro Lastschrift zzgl. der für Weezly angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet Weezly diesen Betrag.

3.5 Der Kunde ist auch für Kosten, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort seiner Zugangskennung sowie das persönliche Passwort für den Zugang zu dem für ihn reservierten Serverplatz zur Speicherung eigener Sicherungs-Dateien, wenn diese Leistung Gegenstand des Vertrages ist, sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschätzt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schätzen. Ferner hat der Kunde die automatisch zugeteilten Passwörter unmittelbar nach ihrer ersten Verwendung abzuändern. Der Kunde haftet gegenüber Weezly für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Weezly von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

3.6 Weezly ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung der Nutzungsentgelte für den Internet-Zugang betroffen ist, bestimmt Weezly die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet Weezly Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, den Gegenstand des Vertrages – die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Für die Sperrung und Öffnung des Anschlusses berechnet Weezly jeweils 10 Euro.

3.7 Weezly ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

3.8 Gegen Forderungen von Weezly kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

4. Inhalte

4.1 Weezly ist berechtigt, den Zugriff auf Internet-Newsgroups oder IRC-Kanäle abzuschalten, sofern deren Inhalte gegen geltendes Deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Ansprüche des Kunden entstehen in solchen Fällen nicht.

5. Pflichten des Kunden und Verantwortlichkeit für selbstproduzierte Inhalte

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (Forenbeiträge, Homepages etc.) selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung findet nicht statt. Der Kunde kann die nachträgliche Löschung von Inhalten von Weezly nicht verlangen.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Weezly von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

5.3 Der Kunde darf durch die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und, soweit eine Homepage Gegenstand des Vertrages ist, durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen

6. Marketing-Mails

6.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Weezly, auch im Namen von Dritten, an seine E-Mail-Adressen im Weezly Webhosting Angebot Marketing-Mails versendet. Der Kunde kann dieses Einverständnis jederzeit gegenüber Weezly widerrufen. Zur Unterscheidung dieser Mails von sonstigen Mails sind die Marketing-Mails im Mailtitel mit einem vorangestellten Buchstabenkürzel
(in der Art wie „X-AD“) gekennzeichnet.

7. Annahmefrist, Vertragsbeginn, -ende und Schadensersatz

7.1 Weezly ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Weezly Internet-Zugangs innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

7.2 Der Vertrag über die Nutzung des Weezly Webhosting Angebotes kommt mit dem Zugang der Zugangskennung beim Kunden zustande. Erfolgt die Freischaltung des Weezly Webhosting Paketes zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zustande.

7.3 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und Weely das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum 1. Tag eines jeweiligen Abrechnungsmonats kündigen.

7.4 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, zumindest jedoch um weitere sechs Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird.

7.5 Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Weezly insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder auf bestimmte Zeit geschlossen wurden mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät, bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 5.2 oder 5.3 geregelten Pflichten verstößt,trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 5.1 und 5.2 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.